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   LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 398/18   

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https://dejure.org/2019,85528
LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 398/18 (https://dejure.org/2019,85528)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.03.2019 - L 1 KR 398/18 (https://dejure.org/2019,85528)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. März 2019 - L 1 KR 398/18 (https://dejure.org/2019,85528)
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  • BSG, 06.12.2017 - B 12 KR 43/17 B

    Feststellung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 398/18
    Es hat ferner bereits zutreffend ausgeführt hat, dass entsprechend auch die Vorversicherungszeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V gebietsneutral zu verstehen und daher Zeiten im Ausland als Krankenversicherungszeiten zu berücksichtigen sind, soweit diese durch ein zwischenstaatliches Sozialversicherungsabkommen, sonstiges überstaatliches Recht oder durch eine besondere innerstaatliche Gleichstellungsregelung der Mitgliedschaft im Inland bei einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung gleichgestellt sind (BSG, Urteil vom 8. November 1983 - 12 RK 26/82, juris-Rdnr. 11ff, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - B 12 KR 43/17 B- juris-Rdnr. 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. April 2017 - L 16 KR 793/15- juris-Rdnr. 28f).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2017 - L 16 KR 793/15

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner; Voraussetzung für

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 398/18
    Es hat ferner bereits zutreffend ausgeführt hat, dass entsprechend auch die Vorversicherungszeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V gebietsneutral zu verstehen und daher Zeiten im Ausland als Krankenversicherungszeiten zu berücksichtigen sind, soweit diese durch ein zwischenstaatliches Sozialversicherungsabkommen, sonstiges überstaatliches Recht oder durch eine besondere innerstaatliche Gleichstellungsregelung der Mitgliedschaft im Inland bei einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung gleichgestellt sind (BSG, Urteil vom 8. November 1983 - 12 RK 26/82, juris-Rdnr. 11ff, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - B 12 KR 43/17 B- juris-Rdnr. 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. April 2017 - L 16 KR 793/15- juris-Rdnr. 28f).
  • BSG, 08.11.1983 - 12 RK 26/82
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 398/18
    Es hat ferner bereits zutreffend ausgeführt hat, dass entsprechend auch die Vorversicherungszeit im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V gebietsneutral zu verstehen und daher Zeiten im Ausland als Krankenversicherungszeiten zu berücksichtigen sind, soweit diese durch ein zwischenstaatliches Sozialversicherungsabkommen, sonstiges überstaatliches Recht oder durch eine besondere innerstaatliche Gleichstellungsregelung der Mitgliedschaft im Inland bei einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung gleichgestellt sind (BSG, Urteil vom 8. November 1983 - 12 RK 26/82, juris-Rdnr. 11ff, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - B 12 KR 43/17 B- juris-Rdnr. 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. April 2017 - L 16 KR 793/15- juris-Rdnr. 28f).
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